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Tag-Archiv

Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit volksgesetzgebung getaggt wurden:

Runder Tisch

Einladung zu einem Runden Tisch

An alle Gruppen, Initiativen und Parteien, die sich für das Ziel der verfassungsgesetzlichen Regelung der Volksgesetzgebung [Initiative, Begehren, Entscheid] gem. GG Art. 20 Abs. 2 engagieren.

TOP: Vorbereitung eines gemeinsamen Projektes

Liebe Freunde, liebe der Volkssouveränität verpflichtete Demokraten in der Bundesrepublik Deutschland!

1. Verschiedene medial recht gut beachtete politische Ereignisse im Juni und Juli diesen Jahres - Bundespräsidentenwahl und zwei Volksentscheide auf Länderebene - haben dem Thema »mehr direkte Demokratie« auch in der Öffentlichkeit mal wieder stärkere öffentliche Beachtung geschenkt.

>> vollständige Einladung als pdf


Zeichen der Zeit - 03-05-2010

Ohne das »Integrale System einer neuen sozialen Architektur«, wie es die Medianum-Idee baukünstlerisch zur Erscheinung bringt zu denken, gibt es keinen nachhaltigen Ausweg aus den vom Finanzmarkt entzündeten Krisen in allen Sphären des sozialen Organismus.

Lasset euch künden:
Es soll verschwinden,
die Qual der Erde,
dass Friede werde.

Christian Wagner

Liebe Leser landauf, landab!

Lange habe ich gezögert mit einer Wortmeldung zu den nun schon seit längerem laufenden Debatten über die vom kranken Geldwesen ausgehenden gesellschaftlichen Krisenerscheinungen und zu allerlei Initiativen aus dem zivilgesellschaftlichen Raum, die dazu aufgetreten sind. Alles zu letzterem sah ich als Stückwerk und für die beabsichtigten Zwecke als »Sturm im Wasserglas«. Was der Grund war, warum ich mich daran ebenso wenig beteiligte wie an den Initiativen für ein »bedingungsloses Grundeinkommen«; war alles gut gemeint, aber sozialwissenschaftlich und geisteswissenschaftlich gesehen unzulänglich, um nicht zu sagen auf Sand gebaut.

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Großer Ratschlag zur Finanz-, Schulden und Wirtschaftskrise

Ist das »Integrale System einer Neuen Sozialen Architektur« hilfreich als Antwort auf die Krisen? Die Debatte


Statt einer Einleitung:

Ein Kommentar von Stefan Kornelius
Süddeutsche Zeitung 30.4.2010

EU: Krise der Währungsunion
Den Euro retten, um Europa zu retten

Der Kontinent braucht ein Bekenntnis zu seiner Währung, wenn er nicht zerfallen soll. Gefordert sind vor allem Deutschland und Frankreich.

Die Europäische Union hat kein besonderes Aufhebens gemacht, als Griechenland der Euro-Zone beitrat. Jetzt, da Griechenland im Schuldenloch sitzt und den Euro mit in den Abgrund reißen könnte, scheint es wieder so zu sein: Die übrigen Europäer, und vor allem der EU-Apparat, reagieren gleichgültig.

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Leitmotive für 2010

Triptychon 2009-2010

>> Karte als PDF


30 Jahre »Die Grünen« - Teil 1


Zum 30. Gründungstag der Partei
DIE GRÜNEN,
13. Januar 1980 Karlsruhe, Stadthalle

Aus diesem Anlass, der dann ab 1983 das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verändert hat, werden wieder Legenden über Legenden zu dieser Entwicklung verbreitet - ähnlich, wie dies das ganze Jahr 2009 über mit zahlreichen Rückblicken auf die Ereignisse des Jahres 1989 der Fall war.

Dies betrifft auch die Rolle, welche aus der Arbeit des Internationalen Kulturzentrums Achberg [ab 1979 synonym für »Achberger Kreis«] dafür geleistet wurde, diese Alternative zu den etablierten Parteien auf Bundesebene zu gründen.

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Petition

An den 17. Deutschen Bundestag

Jetzt Volksgesetzgebung verwirklichen!

Nach 60 Jahren Grundgesetz [1949]
und nach 20 Jahren »Wir sind das Volk« [1989]

Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bestimmt in seinem Artikel 20 Absatz 2: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Die Initiative »Wir sind das Volk-2009« erkennt in dieser unantastbaren Verfassungsbestimmung [GG Art. 79 Abs. 3] die Verankerung der Grundprinzipien einer auf der Idee der Volkssouveränität beruhenden komplementär-partizipativen Demokratie. Damit ist an den Verfassungsgesetzgeber spätestens mit der Wiedererlangung der nationalen Einheit Deutschlands der Auftrag verbunden, außer der Ausgestaltung der staatsrechtlichen Grundordnung zur parlamentarischen Demokratie – was von Anfang der Bundesrepublik an geschehen ist – dem Volkssouverän auch das zeitgemäß entfaltete plebiszitäre Element des Abstimmungsrechtes des Volkes verfügbar zu machen.

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Die »Finanzkrise« als Signal, den privatisierten Kapitalismus zu revolutionieren

Ein »Erinnerungs«- und ein »Gewissensblick« [Albert Steffen] auf den »Aufruf zur Alternative« [Joseph Beuys] in der Weihnachtsausgabe der Frankfurter Rundschau vom 23. Dezember 1978

Man hat geglaubt, durch den Zusammenbruch des Kommunismus habe der Kapitalismus gesiegt. Aber das ist ein historischer Irrtum und dazu ökonomisch falsch. Trotzdem hat dieser Glaube ein Jahrzehnt die Wirtschaftswissenschaften und die Politik beherrscht. Niklas Luhmann hatte Recht, als er damals meinte, man könne höchstens sagen, dass der Sozialismus früher als der Kapitalismus zusammengebrochen sei. Richtig ist ein Mittelweg, die soziale Marktwirtschaft. Sie aber mit dem Kapitalismus zu verwechseln, wäre fatal.

Heiner Geißler [ehem. Generalsekretär der CDU und Familienminister]
in einem Interview mit O. Georgi in FAZ.NET am 16. 10. 08

Das begriffliche Glasperlenspiel des Systemsoziologen Luhmann und noch mehr des Politikers Geißler ist ein Beitrag zur Bewussteinsverwirrung der Zeitgenossenschaft. Etwas zur Aufklärung der Sachverhalte können die nachstehenden Gedanken und TextQuellenhinweise beitragen.

Wilfried Heidt

Nachdem 1989 die Chance verspielt wurde, mit der Devise »Wir sind das Volk« nicht nur den »staatsmonopolistischen Kommunismus«, sondern - »volks-demokratisch« - zugleich auch den privatisierten Kapitalismus zu »revolutionieren«, statt seinen Strategen am 9. November besinnungslos in die parlamentarische Falle zu tappen, frohlockten die Ideologen aller »liberal-«, »sozial«- oder »christ-demokratisch« gefärbten Richtungen: nun gebe es keine Zweifel mehr, wer »Sieger der Geschichte« sei im Kampf der Systeme nach dem II. Weltkrieg. Man wähnte sich auf der sicheren Seite und meinte, alle seit dem 19. Jahrhundert ihr Unwesen treibenden linken »Gespenster« seien endgültig verscheucht.

Nun hat sie alle ihre auf Täuschung und Selbsttäuschung aufgebaute Propaganda eingeholt. Ihr Kartenhaus ist zusammengebrochen. Sie können den Bankrott des von ihnen für sakrosankt erklärten Systems der privat-kapitalistisch und partei-parlamentarisch organisierten [»sozialen«] MarktWirtschaft und ihres monetären Sub- oder besser Hybrid-Systems [in der doppelten Bedeutung des Wortes; siehe >> Wikipedia] nicht mehr vertuschen.

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Direkte Demokratie: 1789 - 1989

INTERVIEW MIT WILFRIED HEIDT
von Wolfgang Weirauch, Flensburger Hefte Nr. 25, Sommer 1989

Flensburger Hefte Nr. 25

Vorbemerkung zur Wiederveröffentlichung des Interviews auf www.wilfried-heidt.de - September 2008

Das von Wolfgang Weirauch sehr gut vorbereitete Interview gab mir im Frühjahr 1989 Gelegenheit, zusam­men­­fassend über das zu sprechen, was seit dem Beginn der Initiative für die dreistufige Volks­gesetz­ge­bung 1983 in der von wenigen Personen gebildeten »Arbeitsge­meinschaft Demokratie und Recht« an Erkenntnissen über die verschiedenen Aspekte der direkten Demokratie gewonnen worden war. Da­durch wurde eine Dar­stel­lung möglich, wie es sie in dieser Form zuvor weder in histo­rischer noch in systematischer Zu­sammen­schau gegeben hatte.

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Achberger Sommerkongress 2008

Impuls 21 - Europäische BürgerschaftsBewegung EBB

Auf zum Achberger Sommer-Kongress:
Volksentscheid im Juni 2009 über
»Jetzt die Demokratisierung der EU gestalten!«
Vom 24. bis 31. August 2008
Im Internationalen Kulturzentrum Achberg [bei Lindau i. Bs]

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Europäischen Union!

Durch die hilflose Debatte in den Kreisen des EU-Establishments auf der Ebene der parlamentarischen Exekutiven und Legislativen in der Union und ihren Mitgliedsstaaten, aber auch der Medienreflexe zum Ergebnis des Referendums über den sog. Lissaboner Reformvertrag ist endlich eine hoffentlich wirksame Aufklärung möglich geworden, was eigentlich die Wurzel dessen ist, was allenthalben das »Demokratie«-Defizit der EU genannt wird.

Und es ist - aus der Zivilgesellschaft - bereits jene Antwort darauf gegeben, die allein der Heilfaktor für dieses schwere Gebrechen sein kann:

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Auf dem Weg zum ersten EU-Bürgerschaftsentscheid 2009

Impuls 21: Yes we can — und so geht’s!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in der europäischen Union!

1.

Nachdem für die Regierenden in der EU die Mitteilung des Ergebnisses des irischen Referendums über den → Lissaboner »Reformvertrag« am 13. Juni 2008 zu einem »schwar­zen Freitag« geworden war, kam schon zwei Tage danach von einer Konferenz der Initiative Zivilgesellschaft aus Wien am 15. Juni mit einem an alle Europäerinnen und Europäer sich wendenden → Appell aufgrund einer neuen Idee die »frohe Botschaft« einer begeisternden Antwort auf die Frage: Was nun?

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