Tag-Archiv
Das ist eine Liste aller Beiträge, die mit dreistufige-volksgesetzgebung getaggt wurden:
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30 Jahre »Die Grünen« - Teil 1
Zum 30. Gründungstag der Partei DIE GRÜNEN,
13. Januar 1980 Karlsruhe, Stadthalle
Aus diesem Anlass, der dann ab 1983 das Parteiensystem in der Bundesrepublik Deutschland nachhaltig verändert hat, werden wieder Legenden über Legenden zu dieser Entwicklung verbreitet - ähnlich, wie dies das ganze Jahr 2009 über mit zahlreichen Rückblicken auf die Ereignisse des Jahres 1989 der Fall war.
Dies betrifft auch die Rolle, welche aus der Arbeit des Internationalen Kulturzentrums Achberg [ab 1979 synonym für »Achberger Kreis«] dafür geleistet wurde, diese Alternative zu den etablierten Parteien auf Bundesebene zu gründen.
Petition
An den 17. Deutschen Bundestag
Jetzt Volksgesetzgebung verwirklichen!
Nach 60 Jahren Grundgesetz [1949]
und nach 20 Jahren »Wir sind das Volk« [1989]
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland bestimmt in seinem Artikel 20 Absatz 2: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Die Initiative »Wir sind das Volk-2009« erkennt in dieser unantastbaren Verfassungsbestimmung [GG Art. 79 Abs. 3] die Verankerung der Grundprinzipien einer auf der Idee der Volkssouveränität beruhenden komplementär-partizipativen Demokratie. Damit ist an den Verfassungsgesetzgeber spätestens mit der Wiedererlangung der nationalen Einheit Deutschlands der Auftrag verbunden, außer der Ausgestaltung der staatsrechtlichen Grundordnung zur parlamentarischen Demokratie – was von Anfang der Bundesrepublik an geschehen ist – dem Volkssouverän auch das zeitgemäß entfaltete plebiszitäre Element des Abstimmungsrechtes des Volkes verfügbar zu machen.
Direkte Demokratie: 1789 - 1989
INTERVIEW MIT WILFRIED HEIDT
von Wolfgang Weirauch, Flensburger Hefte Nr. 25, Sommer 1989
Vorbemerkung zur Wiederveröffentlichung des Interviews auf www.wilfried-heidt.de - September 2008
Das von Wolfgang Weirauch sehr gut vorbereitete Interview gab mir im Frühjahr 1989 Gelegenheit, zusammenfassend über das zu sprechen, was seit dem Beginn der Initiative für die dreistufige Volksgesetzgebung 1983 in der von wenigen Personen gebildeten »Arbeitsgemeinschaft Demokratie und Recht« an Erkenntnissen über die verschiedenen Aspekte der direkten Demokratie gewonnen worden war. Dadurch wurde eine Darstellung möglich, wie es sie in dieser Form zuvor weder in historischer noch in systematischer Zusammenschau gegeben hatte.