new trinity and unity | Zeichen der Zeit - 30-07-2010


Zeichen der Zeit - 30-07-2010

Zwischenkorrespondenz und Einladung
zu einem Runden Tisch

“listening to the wind of change”

Liebe Leser, liebe Freunde!

Bevor dann weitergefahren werden soll mit den Erläuterungen zum Begriff  „Widerstand” im Projekt „Weiße Nelke”, möchte ich heute von einem wichtigen Vorgang berichten, der uns in den letzten Tagen wichtige neue Erfahrungen im Umgang mit den Medien brachte.

1. Es war ja bereits davon berichtet worden, dass die ARD am 23. Juli im Online-Angebot ihres Formates meta.tagesschau.de auch zum Thema „Mehrheit für mehr Demokratie” eine Forum-Seite zur Diskussion eingerichtet hat. Damit war erneut eine Gelegenheit geboten, das Thema in gewisser Weise im öffentlichen Raum - wenn auch längst nicht in der Dimension der TV-Öffentlichkeit zu bearbeiten. Ich habe mehrmals gebeten, ihr solltet euch an dieser Diskussion mit Beiträgen beteiligen und dabei unsere Position im Anschluss an unsere dem Bundestag zum 9. November vorgelegte Petition erläutern. Immerhin haben sich einige aufgerafft das zu tun; einige sind dabei auch über’s Ziel hinausgeschossen, sodass bei der häufigen Angabe unsere Webseite bei der Moderation der Eindruck entstand, hier werde in unzulässiger Weise „promotet”.

Was dazu führte, dass eines Tages solche Beiträge nicht mehr freigeschaltet, andere, die bereits publiziert waren, sogar gelöscht wurden. Außerdem gab es bei einigen Beiträgen mit etwas überzogenem guten Willen überzogene Begeisterung für die Position von volksgesetzgebung-jetzt insbesondere im Blick auf unsere Einbeziehung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 30. 6. 2009 in fast schon orthodox-dogmatischer Weise, was natürlich nolens volens schlecht wirkte. Man konnte daran sehen, dass eben noch viel Ungeübtheit im Spiele ist; bei andern aber leider auch dergestalt, dass ein Teilnehmer aus unserem Kreis sich auf die Chance stürzte, Pack für Pack seine ganze Lebenspsychologie auszupacken, nach der Methode jenes Schülers, der nur „sein” Thema kannte und wenn nun das Aufsatzthema den Elefanten galt, lautete gleich der erste Satz „Die Elefanten haben einen Rüssel in der Gestalt eines dicken Wurmes” - womit er bei seinem Thema war: Die Würmer. Und so ähnlich wurde und wird von einem Teilnehmer am ARD-Forum das Thema intelligent funktionalisiert, ohne damit an dieser Stelle der Sache zu dienen, vielmehr im Gegenteil ihr zu schaden.

Kurzum es lief nicht „rund”, ja es stockte die Karawane, weil die ARD-Moderation hier eine pressure-group am Werk sah, die versuche mit dem Mittel des „politischen Aufrufs” die Leser zu einem bestimmten Verhalten zu verlocken. Wir versuchten folglich herauszufinden, wie man meinte begründen zu können, dass Beiträge, in den auf unsere Webseite Bezug genommen wurde, an der Diskussion nicht mehr teilnehmen konnten. Beiträge von mir waren davon auch betroffen, was besonders ärgerlich war, weil ich eine bestimmte Strategie verfolgte, mit der ich das Ziel ansteuerte, unsere weitergehenden operativen Überlegungen auf dieser ARD-moderierten Seite für die Perspektive „WIDERSTAND” sozusagen Schritt für Schritt „aufzubauen”, um dann die Handlungskonsequenzen daraus zu ziehen, wenn der Bundestag die Petition abermals abweisen sollte. Dieser Plan schien jetzt in Frage gestellt zu sein.

Durch einen glücklichen Umstand erhielt ich bei der ARD Namen und Adresse der für das Verfahren verantwortlichen Person und begann mit dieser eine Korrespondenz, mit welcher ich zunächst herausfinden wollte, wie - vom Staatsvertrag her gesehen - der Sender sein Verhalten zu begründen meinte. Und dabei unterlief dem zuständigen Schreibtisch der Fehler, dass mein Brief mit dem einer anderen Korrespondenz verwechselt wurde, bei welcher es zwar auch um selbige Sache ging, doch mit Formulierungen, die weder in meinen Beiträgen noch in meinem Brief vorkamen. Aber innerhalb dieser Verwechselung wurde doch auch angeführt, was eigentlich der inkriminierte Punkt sei, weshalb die Moderation angewiesen wurde, Beiträge mit der Nennung „volksgesesetzgebung-jetzt.de” aus der Diskussion auszuschließen. Meiner Kenntnis der Rechtsgrundlagen lag aber in keinem Fall das unterstellte „Delikt” vor. Also ging ich in die Offensive und wollte sehen, welche Begründungsverrenkungen jetzt wohl unternommen werden würden, um das Zensurverhalten doch - und zwar auch auf meine Beiträge bezogen - noch zu rechtfertigen. Aber alles auch mit Humor vorgebracht.

Und siehe da: Es kam ein netter Brief mit Pardon a. für die Verwechselung und b. mit der Ankündigung, der casus delicti werde sozusagen jetzt anders gesehen; gleichwohl kam die Bitte, man möge das „promoting” nicht zu massiv verfolgen.

Nun, damit war erst mal wieder freies Land in Sicht und ich konnte im nächsten Schritt Verständnis für dieses Anliegen bekunden, zugleich aber weiter in der Offensive bleiben und in einem weiteren Brief schon mal andeuten, was sich an diesem Vorgang zeige und was daraus für eine Lehre gezogen werden könnte/sollte, nämlich als zum Auftrag der öffentlich-rechtlichen ARD gehörend für die Gestaltung der Informations- und Diskussionsprozesse in Vorgängen der plebiszitären Demokratie eine autonome Infrastruktur zu schaffen; usw. usf. Jetzt mal abwarten, welche Antwort auf diese Idee kommen wird. Ich möchte in diese Korrespondenz vorläufig nur denen Einblick geben, die an diesen Prozessen mitarbeiten und bei mir danach fragen. Allgemein werde ich über den Fortgang der Dinge weiter berichten. Den Stand der Diskussion findet man auf http://meta.tagesschau.de/id/38702/mehrheit-fuer-mehr-direkte-demokratie#comment-121717

Bitte beteiligt euch weiterhin rege an der Debatte. Beachtet aber die genannten Spielregeln. Man soll nie übertreiben - immer moderat und sachbezogen bleiben und kommunikativ anknüpfen an schon so oder so Vorgebrachtes, das noch weiterer Erläuterungen bedarf. Auch Fragen aufzuwerfen dient dem Aufklärungsprozess. Und man möge sich doch bitte auf die deutsche Situation und ihre Aktionselemente beziehen - auch wenn man aus dem Ausland an der Debatte teilnimmt.

2. Dann füge ich im Anhang den Entwurf für einen nächsten Schritt in der Konsequenz dessen bei, was zum Begriff „Widerstand” im Verständnis des Projektcharakters „Weiße Nelke” noch weiter zur Entfaltung kommen wird. Wie ihr sehen könnt ist es das Aufgreifen einer Idee, die auf der ARD-Seite von dem Teilnehmer „Praeceptor” in die Debatte eingeführt und nun von der Initiative Volksgesetzgebung-jetzt aufgegriffen wurde. Wir nehmen damit auch einen Appell von Rainer Rappmann auf zum „Zusammenschließen und Kooperieren”, den er am 9. Juli 2010 in Zirkulation gebracht hat. Wir meinen: Es ist an der Zeit dazu. Deshalb haben wir daraus einen Nagel mit Kopf gemacht: Die „Einladung zu einem Runden Tisch”. [>> pdf]

Bitte studiert diesen Vorschlag. Wer sich beteiligen will - „jedermann und jedefrau” [Peter Schilinski] - ist mit seiner/ihrer spezifischen Identität zur Mitwirkung eingeladen. Alles Weitere wird sich im Gespräch klären lassen.

Mit besten Grüßen

Wilfried Heidt